oliver kellmer

#gemeinsam gerecht
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Was mich antreibt.

Was mir wichtig ist.

GERECHTIGKEIT

Mitarbeiten an einer gerechteren Gesellschaft. Das Miteinander kann auf Dauer nur dann gelingen, wenn es gerecht zugeht.

UNABHÄNGIGKEIT

Richtige Entscheidungen kann man nur treffen, wenn man unabhängig ist. Keine Abhängigkeiten, sondern volle Konzentration auf das Notwendige und Richtige.

OFFENHEIT

Vertrauen kann nur entstehen, wenn man offen miteinander umgeht. Vollständige Berichte als Abgeordneter über die Entscheidungen und die Wege dorthin.

SOLIDARITÄT

Nur mit Zusammenhalt zwischen Gleichgesinnten für gemeinsame Werte kann Großes gelingen. So habe ich und werde ich sozialdemokratische Politik machen.

oliver kellmer

#Zukunftsplan

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Unsere Kernpunkte.
Zukunft. Gerechtigkeit. Europa.
Kurz und leicht verständlich.

Zeit für Investitionen. Zeit für gerechte Steuern

Vorfahrt für Zukunftsinvestitionen

Im modernen Deutschland der Zukunft gibt es weniger Staus, schnelleres Internet und bessere Schulen und moderne Berufsschulen, weil hier nachhaltig und strategisch investiert worden ist. Um aus diesem Zukunftsbild Wirklichkeit werden zu lassen, werden wir ab der kommenden Legislaturperiode massiv investieren: in schnelle Glasfaserverbindungen, in die Energiewende, in Forschung und Entwicklung, in Schienen und Straßen, in Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen, aber vor allem in Kitas, Schulen und Hochschulen. Wir werden eine Investitionsverpflichtung des Staates einführen, die fest in der mittelfristigen Finanzplanung verankert wird. Wir sorgen dafür, dass es in den Schulen unserer Kinder nicht durchs Dach regnet, anstatt Steuergeschenke mit der Gießkanne zu verteilen. Unser Steuerkonzept ist eine gezielte Entlastung für Familien und für kleine und mittlere Einkommen.

Zeit für Entlastungen bei Steuern und Abgaben

Für uns geht es um Steuergerechtigkeit. Wir wollen die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit mittleren und kleinen Einkommen bei Steuern und Abgaben entlasten. Dabei legen wir einen Schwerpunkt auf Familien und Alleinerziehende. Starke Schultern können und müssen mehr als schwache tragen. Deshalb machen wir keine Steuerentlastungen mit der Gießkanne!

Vermögende tragen Verantwortung

Besonders hochvermögende Bürgerinnen und Bürger sollen und können einen größeren Beitrag zur Finanzierung öffentlicher Investitionen und zur Entlastung von unteren und mittleren Einkommen leisten. Daher möchten wir die so genannte Reichensteuer in Höhe von drei Prozent auf den Spitzensteuersatz zukünftig ab einem zu versteuernden Einkommen für Ledige von 250.000 Euro fix erheben.

Wir wollen Einkommen aus Arbeit und Kapital wieder gleich besteuern, indem wir die Abgeltungsteuer abschaffen.

Steuerbetrug und -vermeidung bekämpfen

Steuerhinterziehung ist kriminell. Es kann nicht sein, dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und die allermeisten Unternehmen ehrlich ihre Steuern zahlen und andere ihre Steuern klein rechnen oder gar hinterziehen. Manche lassen sich sogar Steuern „zurückerstatten“, die nie gezahlt wurden. Das verursacht Schäden in Milliardenhöhe für unsere Gesellschaft. Steuerbetrug, Steuervermeidung und Geldwäsche werden wir daher hart bekämpfen. Wir machen Politik für die Anständigen.

Zeit für Investitionen Zeit für gerechte Steuern

Grafik Einkommensteuertarif

Freiheit in Sicherheit
Sozialdemokratische Innenpolitik stellt den Menschen in den Mittelpunkt. Ebenso wie die sozialdemokratische Wirtschafts- und Sozialpolitik ermöglicht sie, dass der Mensch von seiner Freiheit Gebrauch machen kann. Wir verstehen Freiheit im Sinne Willy
Brandts: Freiheit für Viele, nicht nur für die Wenigen.
Ohne Sicherheit regiert die Angst. Dann ist die Freiheit nichts wert, da niemand von ihr Gebrauch macht. Um allen Menschen in unserem Land ihre Freiheit und Sicherheit zu geben, stand und steht die SPD auch innenpolitisch für einen leistungsfähigen Staat. Das war schon zu Zeiten August Bebels und Carl Severings so und setzte sich in bundesrepublikanischer Epoche unter Helmut Schmidt und Otto Schily fort.
Der Staat ist für uns nicht Selbstzweck. Er ist für uns ein freiheitssichernder Rechtsstaat, der Toleranz, Pluralität und Respekt gewährleistet. Wir wollen so viel Staat, wie erforderlich ist, um Freiheit für alle zu schaffen. Freiheit und Sicherheit werden bei uns in eine vernünftige Balance gebracht.
Die staatlichen Organe werden von uns personell und materiell wieder besser ausgestattet. Nicht zuletzt die Flüchtlingslage hat aufgezeigt, wie wichtig es ist, ausreichend und gut ausgebildete Kräfte zur Verfügung zu haben. Wir wollen in der Innenpolitik nicht alles anders machen, aber vieles verbessern. Mit den von uns gesetzten Schwerpunkten werden wir das erreichen:
Innovationsallianz für die deutsche Industrie

Im modernen Deutschland der Zukunft wird der Wandel in der Industrie aktiv begleitet. Der Mittelstand hat sich auf den Weg ins digitale Zeitalter gemacht. Deutschland ist ein Gründerland, das Startups in ihrem Wachstum unterstützt. Klimaschutz und Industriepolitik sind im modernen Deutschland keine Gegensätze mehr. Um aus diesem Zukunftsbild Wirklichkeit werden zu lassen, werden wir eine aktive Industriepolitik betreiben und eine Innovationsallianz für die deutsche Industrie schließen, um bestehende Arbeitsplätze zu sichern und neue zu schaffen. So werden wir etwa die Automobilindustrie in der Bewältigung des Strukturwandels unterstützen und mithelfen, eine Batteriezellproduktion für Elektrofahrzeuge in Deutschland aufzubauen. Wir wollen einen Digitalisierungsfonds auflegen, der gerade auch Mittelstand und Handwerk zugutekommen soll.

Die Rente verlässlich machen
Wir sorgen mit verlässlichen Leistungen für ein würdiges Leben im Alter. Nach einem langen Arbeitsleben verdienen es die Menschen, gut abgesichert zu sein. Ob Jung oder Alt: Alle sollen sich auf die gesetzliche Rente verlassen können!
Das Rentenniveau bleibt bei 48 %. Die Solidarrente erspart langjährig Beschäftigten den Weg zum Sozialamt. Es bleibt beim jetzigen Renteneinstiegsalter und stabilen Beiträgen.
Die Union will das Rentenniveau weiter absinken lassen und zugleich, dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mindestens bis zu ihrem 70. Lebensjahr arbeiten. Das ist nicht gerecht! Wir kämpfen für eine neue Generationengerechtigkeit und schaffen so mehr Vertrauen in die gesetzliche Rente.
Arbeiten und Leben in der digitalisierten Gesellschaft

Im modernen Deutschland der Zukunft ist die Digitalisierung vor allem eine Chance auf mehr Selbstbestimmtheit in der Arbeitswelt und auch hier gelten klare Regeln. Der Staat wird digital und ist online rund um die Uhr an sieben Tagen die Woche erreichbar, wodurch das Leben der Bürgerinnen und Bürger erleichtert wird. Um aus diesem Zukunftsbild Wirklichkeit werden zu lassen, werden wir immer fest im Blick haben, dass aus technologischem Fortschritt immer auch sozialer Fortschritt werden sollte. Das heißt, dass wir die Chancen von Arbeit 4.0 nutzen wollen, aber soziale Errungenschaften in der digitalisierten Welt nicht aufgeben werden. Ein Bundeskanzler darf sich nicht von Kompetenzdebatten davon abschrecken lassen, konkrete Verbesserungen zu fordern. Warum gibt es die meisten Formulare nicht online? Warum muss man beim Wohnungswechsel noch zum Bürgeramt laufen? Wir werden ein Deutschlandportal für Bürger und Unternehmen schaffen, in dem alle Formalitäten leicht und unbürokratisch abgewickelt werden können.

Europa besser machen
Eine Bildungsoffensive starten

Im modernen Deutschland sind unsere Schulen und Berufsschulen die Zukunftswerkstätten unseres Landes. Jede und jeder bekommt die bestmögliche Bildung in sanierten Schulen. Über die persönliche Zukunft entscheidet nicht mehr die Herkunft, sondern es zählen Leistung und Talent. Die bildungspolitische Kleinstaaterei ist vorbei, und der Bund kann die Länder auf dem Weg zu besserer Bildung endlich unterstützen – von der Ganztagsschule bis zur Hochschule.

Um aus diesem Zukunftsbild Wirklichkeit werden zu lassen, werden wir für kostenfreie Bildung sorgen – von der Kita bis zum Studium oder zur Meisterausbildung. Wir werden alles daransetzen, das Kooperationsverbot abzuschaffen, damit der Bund die Länder endlich unterstützen kann, für bessere Schulen zu sorgen. Wir werden dafür kämpfen, dass Bildung in Deutschland kein ungleicher Flickenteppich mehr ist, sondern wir landesweit Vergleichbarkeit auf hohem Niveau erreichen. Dafür werden wir eine Nationale Bildungsallianz zwischen Bund und Ländern schließen. Als Teil unseres Investitionsprogramms machen wir die Berufsschulen zu Zukunftswerkstätten, wo an den neusten Maschinen mit modernster Technik gelernt wird.

Moderne Ausbildung und sichere Arbeit

Wir schaffen die sachgrundlose Befristung ab. Wir wollen einen Pakt für anständige Löhne und stärkere Tarifbindung. Starke Gewerkschaften sind die Voraussetzung für gute Löhne und gute Arbeitsbedingungen. Wir wollen die Arbeit flexibler gestalten, um Beruf und Familie besser zu vereinbaren. Ein wichtiger Baustein ist das Rückkehrrecht von Teilzeit auf Vollzeit.

Wir werten soziale Berufe auf und entwickeln sie zur dualen Ausbildung weiter. Dadurch machen wir sie nicht nur gebührenfrei, sondern schaffen eine Ausbildungsvergütung. Wir starten eine Qualifizierungs-Offensive für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer durch ein Recht auf Weiterbildung. Mit einer Ausbildungsgarantie wollen wir allen Jugendlichen die Möglichkeit einer vollwertigen Berufsausbildung geben. Berufliche und akademische Ausbildung sind gleichwertig. Das Studierenden-Bafög soll durch höhere Einkommensgrenzen weiter geöffnet werden.

Einen starken Sozialstaat besser machen

Menschen, die lange gearbeitet haben, sollen einen Anspruch auf eine Rente über Grundsicherungsniveau haben. Wir werden das Renteneintrittsalter nicht erhöhen und das Rentenniveau und den Beitragssatz stabilisieren. Wir verlängern das Arbeitslosengeld um die Dauer von Qualifizierungsmaßnahmen (ALG-Q). Ziel ist die paritätische Bürgerversicherung, in der Arbeitgeber und Versicherte wieder den gleichen Anteil am gesamten Versicherungsbeitrag zahlen. Wir wollen die Bürgerversicherung – ein gesetzliches Krankenkassensystem für alle. Und wir wollen eine bessere Bezahlung von Altenpflegerinnen und Altenpfleger.

Zu mehr Frieden in der Welt beitragen

Das moderne Europa tritt selbstbewusst in der Welt mit einer Stimme auf – für Abrüstung, für mehr Entwicklungszusammenarbeit
und für den Klimaschutz.
Um aus diesem Zukunftsbild Wirklichkeit werden zu lassen, werden wir nicht zulassen, dass mehr Wirtschaftswachstum zu mehr Ausgaben für Waffen führt, wie es Angela Merkel und Donald Trump wollen. Mehr Sicherheit gibt es nicht mit mehr Waffen, sondern durch Konfliktlösung und -prävention und durch bessere Entwicklungschancen. Dazu gehört auch der Kampf gegen den Klimawandel. Wir fordern deshalb Entwicklungszusammenarbeit auf Augenhöhe und mindestens 1,5-mal mehr zusätzliche Ausgaben für Entwicklung als für Rüstung. Wir wollen eine europäische Verteidigungsunion statt einer Aufrüstungsspirale.

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oliver kellmer

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Bilder

Das bin ich.

VATER UND PARTNER

Glücklicher Vater eines knapp einjährigen Sohnes und Partner meiner Miriam. Die wichtigsten Personen in meinem Leben.

JURIST

Mit viel Freude und Leidenschaft. Interesse schon ein Leben lang, Berufung seit 2007. Mit Stationen in Bremen, Bonn, Berlin und Brüssel.

POLITIKER

nach dem Feierabend im Rat der Hansestadt Stade. Mit viel Herzblut und Engagement für die wichtigen kleinen Dinge vor Ort. Und immer wieder motiviert, wenn man mit viel gesundem Menschenverstand, ehrlichen Gesprächen und fester Überzeugung viel erreichen kann.

INTERESSEN

Fotografie. Astronomie. Star Trek. Inliner. Geschichte.

Wenn Zeit bleibt.

GEWERKSCHAFTER

Alleine geht es nicht, davon bin ich überzeugt. Die Interessen in den Betrieben vor Ort können am besten durch starke Betriebs- und Personalräte durchgesetzt werden. Ich setze mich als Politiker für die richtigen rechtlichen Rahmenbedingungen ein, entschieden wird dort, wo man sich am besten auskennt. Deshalb bin ich Mitglied bei Verdi.

oliver kellmer

#Für Stade und Rotenburg

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